Deutschland intensiviert Ermittlungen gegen PKK-Anhänger

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Deutschland hat die Zahl der Ermittlungen gegen mutmaßliche Anhänger der PKK-Terrorgruppe stark erhöht, schreibt das Nachrichtenportal „Daily Sabah“. 

Die Zahl der gegen Verdächtige eingeleiteten Ermittlungsverfahren hat sich von 15 im Jahr 2013 auf 130 im Jahr 2017 erhöht, teilte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der dpa am Mittwoch mit, wie „Daily Sabah“ zitiert.

Und während es 2014 und 2015 jedes Jahr mehr als 20 Versuche für die Mitgliedschaft oder Unterstützung der PKK gab, verdoppelte sich die Zahl 2016 auf 40, sagte der Sprecher. Wie oft die Fälle zu einer Verurteilung der Angeklagten führten, ließ der Sprecher offen.

Die türkische Regierung hat Deutschland und die Europäische Union wiederholt vor der Bedrohung durch die PKK gewarnt und von den Behörden energischere Maßnahmen gefordert.

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Deutschland hat die PKK 1993 auf die Terrorliste gesetzt und Menschen wegen ihrer Mitgliedschaft und Unterstützung der PKK vor Gericht gestellt.

Der jüngste Prozess beginnt am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht in der nördlichen Stadt Celle, wo ein 43-jähriger türkischer Staatsangehöriger vor Gericht gestellt wird, weil er als Bezirksvertreter der PKK für die niedersächsische Stadt Oldenburg tätig gewesen sein soll.

Dem Mann wird auch vorgeworfen, mit der Planung und Durchführung von Reisen in den Nordirak und der Rekrutierung von PKK-Terroristen beauftragt worden zu sein. Wenn der Mann für schuldig befunden wird, eine terroristische Organisation zu unterstützen, könnte er bis zu 10 Jahre im Gefängnis verbringen.

Die PKK genießt in europäischen Städten seit langem relative Freiheit und ist in Deutschland besonders stark vertreten. PKK-Anhänger dürfen in Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern, darunter Belgien, den Niederlanden und der Schweiz, Kundgebungen abhalten, Kämpfer rekrutieren und Spenden sammeln, ,heißt es regelmäßig von der türkischen Regierung.

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