Deutschland gibt nach und will wieder gute Beziehung zur Türkei

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Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat am Samstag mitgeteilt, dass er beim anstehenden Besuch in der Türkei die Beziehungen zur Erdogan-Regierung wieder reparieren will. Wird Deutschland seine Haltung bei der Gülen-Bewegung und PKK ändern für Zugang zur Incirlik-Basis und eine Normalisierung der Beziehungen?

„Wir suchen nach Wegen zur Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei“, sagte der deutsche Top-Diplomat am Rande des Sankt Petersburger Wirtschaftsforums.

Gabriel fliegt am Montag nach Ankara. Dort trifft er auf den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Zuvor erklärte die türkische Regierung, dass es ihr egal ist, wenn die Bundeswehr nach Jordanien abzieht. Deutsche Regierungsvertreter drohten der Türkei mit Jordanien als Alternative, die angesichts der Bedeutung von Incirlik im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ keine wirkliche ist und auch von deutscher Seite so akzeptiert werden muss. Der türkische Außenminister Cavusoglu kommentierte:

„Wir werden nicht um einen Verbleib betteln.“

Zuletzt bat Deutschland die USA im Fall Türkei um Vermittlung. Dabei positionierte sich Außenminister Gabriel als Dialog suchender Part im Konflikt, während selbst der Verfassungsschutz einräumt, dass sich  beispielsweise rund 14.000 Mitglieder der PKK in Deutschland organisieren. Das ist ein Umstand, den die Türkei nicht akzeptiert. Die PKK wird von der Türkei, Deutschland, der EU und USA als terroristisch eingestuft.

Spannungen zwischen Türkei und Deutschland stiegen vergangene Woche an, nachdem einer deutschen parlamentarischen Delegation der Besuch in der türkischen NATO-Luftwaffenbasis Incirlik verboten wurde. Auf der Basis sind rund 260 deutsche Soldaten stationiert. Hinzu kommen sechs hochmoderne Tornado-Kampfflugzeuge und ein Tanker-Flugzeug.

Der türkische Strich durch die deutsche Rechnung für mehr militärischen Einfluss in Nahost ist eine klare Antwort auf Berlins Haltung beim Besuch türkischer Minister in Deutschland. Denen wurde der Auftritt bei Veranstaltungen anlässlich des präsidialen Verfassungsreferendums im April verboten. Die türkische Regierung war über das Verhalten des deutschen NATO-Partners enttäuscht. Die Vertrauenskrise zwischen Deutschland und Türkei vertiefte sich.

Hinzu kommt die Blockadehaltung Deutschlands bei der Verfolgung der messianischen Fethullah Gülen-Bewegung. Deutschland wurde im Zuge des vereitelten Putschversuchs in der Türkei 2016 regelrecht zu einem sicheren Hafen für die umstrittene Gülen-Bewegung und türkische Militärs, die im Verruf stehen, den Putsch gegen die demokratisch gewählte AKP-Regierung angeführt zu haben.

Bereits vor einem Jahr stoppte Ankara eine deutsche Verteidigungskommission auf dem Weg nach Incirlik. Damals setzte Deutschland die Partner in Ankara mit der fragwürdigen Armenien-Resolution unter Druck, die der Türkei unterstellte, als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches ein Genozid gegen Armenier verübt zu haben.

Geostrategisch ist die Türkei zu wichtig, wie die jüngste Entwicklung zu beweisen scheint, als dass Deutschland in eine echte Opposition zur Türkei gehen kann. Hinzu kommt, dass Deutschland zunehmend isoliert scheint. Berlin steht im Konflikt mit den USA unter Präsident Donald Trump, mit Russland über die Ukraine-Krise, Großbritannien, das aus der EU austritt, und der Türkei. Deutschland wird die Beziehungen im Sinne von Konzessionen unweigerlich zu Ankara normalisieren, wenn es keine Eskalation riskieren möchte, mit einer Regionalmacht am Rande Europas, die bereit ist, sich in Staaten wie Russland neue strategische Partner zu suchen.



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