Gabriel: Deutschland hofft auf gute Beziehungen zur Türkei

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat am Mittwoch gesagt, Berlin will mit der Türkei wieder „bessere Verhandlungen“ führen, um das Auftauen der bilateralen Beziehungen zu signalisieren.

„Natürlich haben wir die Absicht, wieder bessere Verhandlungen mit der Türkei zu führen. Das wird der Türkei, Deutschland und Europa zugute kommen“, sagte Gabriel Reportern auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Jacek Czaputowicz.

Mit seinen Ausführungen antwortete er auf die Frage, ob die Wiederbelebung der Regierungsverhandlungen als erster Schritt zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern angesehen werden kann.

Hochrangige Beamte aus der Türkei und Deutschland beginnen ein zweitägiges Treffen auf hoher staatlicher Ebene in Berlin, um Fragen der Sicherheit und Terrorismusbekämpfung sowie Maßnahmen gegen die PKK und Gülen-Bewegung  zu erörtern, teilten diplomatische Quellen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu mit.

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Im Zusammenhang mit der Freilassung einiger deutscher Staatsbürger durch die Türkei sagte Gabriel, folgten gegenseitige Besuche zwischen den beiden Ländern.

Im vergangenen Monat hat ein Gericht in Istanbul die deutsche Staatsbürgerin Mesale Tolu freigelassen.

Tolu, die im April unter dem Vorwurf der Verbreitung von Terrorpropaganda verhaftet wurde, arbeitete kürzlich als Übersetzer für eine kurdische Nachrichtenagentur, von der die türkischen Behörden vermuten, dass sie Verbindungen zu einer verbotenen,  linksradikalen Organisation unterhält.

Fünf weitere Verdächtige wurden ebenfalls unter richterlicher Kontrolle freigelassen und dürfen nicht ins Ausland reisen.

„Wenn wir uns wirklich um gute Beziehungen zur Türkei bemühen, sollten beide Länder einander auf gleicher Ebene respektieren und aufeinander zugehen“, so Gabriel.

Gabriel betonte die NATO-Mitgliedschaft der Türkei und sagte, Deutschland hat Verantwortung gegenüber seinen NATO-Partnern in der Verteidigungsindustrie.

Die Beziehungen zwischen Ankara und Berlin waren angespannt, als türkische Politiker ihre deutschen Amtskollegen wegen der Tatsache, dass sie keine ernsthaften Maßnahmen gegen geächtete Gruppen und terroristische Organisationen ergriffen haben, die Deutschland als Plattform für ihre Spenden-, Rekrutierungs- und Propagandaaktivitäten nutzen.

Deutsche Politiker hingegen kritisierten Ankara – vor allem vor den Parlamentswahlen im September – wegen der Verhaftung von rund einem Dutzend deutscher Staatsbürger, darunter ein Reporter, ein Übersetzer und ein Menschenrechtsaktivist, wegen des Verdachts der Beihilfe zu terroristischen Vereinigungen.

Die beiden Länder haben in den letzten Wochen Schritte in Richtung Normalisierung unternommen und die Gespräche intensiviert, um ihre politischen Differenzen in einer Reihe von Fragen anzugehen.

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