Doch keine Krise: Deutsche Exportkreditgarantien für Türkei stiegen 2017

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Trotz einer Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen im vergangenen Jahr und mehrerer Drohungen, staatlich bereitgestellte Exportkredite zu kürzen, hat Deutschland finanziell deutlich mehr Exporte in die Türkei gesichert als erwartet.

Der Umfang der Hermes-Bürgschaften wuchs um fast ein Drittel auf rund 1,46 Milliarden Euro, teilte die Nachrichtenagentur dpa am Sonntag mit.

In einem älteren dpa-Bericht hieß es, die Bundesregierung hat die Hermes-Exportgarantien, die sie für den Handel mit der Türkei vorsieht, im September vergangenen Jahres auf 1,5 Milliarden Euro begrenzt. Die Obergrenze war bereits so hoch angesetzt, dass sie deutlich über der Garantiesumme von rund 1,1 Mrd. Euro aus dem Vorjahr lag.

Der linke Parlamentarier Alexander Neu sagte gegenüber der dpa zu den Zahlen, die Deckelung der Hermes-Bürgschaften sei in Wirklichkeit keine Sanktion.

„Die Bundesregierung denkt nicht einmal darüber nach, die Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei zu beeinflussen“, fügte er hinzu. Die Hermesbürgschaften bieten deutschen Unternehmen Schutz vor Zahlungsausfällen ausländischer Schuldner. Im Jahr 2016 wurden weitere Hermes-Bürgschaften nur für Russland, Ägypten und die USA gewährt. Rund 6.900 deutsche Unternehmen sind in der Türkei tätig, das bilaterale Handelsvolumen liegt bei rund 37 Milliarden Euro.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums überstiegen die ausländischen Direktinvestitionen (FDI) von Deutschland in die Türkei zwischen 2002 und Mai 2017 die 9 Mrd. US-Dollar-Marke und lagen damit an sechster Stelle unter den Top-20-Ländern, die in der Türkei investieren. Die ausländischen Direktinvestitionen aus Deutschland, die in der Regel in den Sektoren Energie, Versicherungen und verarbeitendes Gewerbe investiert werden, machen mindestens 6,3 Prozent der gesamten ausländischen Direktinvestitionen in der Türkei aus.

Ende Juni vergangenen Jahres sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, die Bundesregierung werde ihre Ausfuhrgewährleistungen für die Türkei überprüfen, nachdem die türkische Regierung eine Untersuchung gegen deutsche Unternehmen eingeleitet habe, die in der Türkei wegen Beihilfe zum Terrorismus tätig sind. Die Vorwürfe wurden von den türkischen Behörden zurückgewiesen, die mehrfach für die Sicherheit deutscher Unternehmen sorgten.

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