Türkei und Usbekistan stellen Beziehungen wieder her: „Willkommen in der Heimat deiner Vorfahren Erdogan“

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Türkei und Usbekistan haben nach Jahren eisiger Stille den „Reset-Knopf“ gewählt. Beide Turkstaaten einigten sich beim Besuch des türkischen Präsidenten, ihre Wirtschaftsbeziehungen deutlich anzukurbeln. Ankara hat die Chance, verlorenen Einfluss wiederzugewinnen. Auch politische Dissidenten dürfen auf bessere Zeiten hoffen.

Der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Usbekistan wurde von lokalen Medien ausgiebig diskutiert. Dieses zeigt eindeutig die Bedeutung auf, die dem Treffen in Taschkent zwischen den Staatsführern der Turkstaaten beigemessen wurde.

Am 17. November besuchte der türkische Präsident Samarkand. Dort legte er Blumen für den verstorbenen usbekischen Präsident Islam Karimow nieder. Dieser wurde Anfang September in der Stadt beerdigt.

Bildquelle: Turkish presidency

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Der Besuch des Grabes hatte allerdings wenig mit der Sympathie Erdogans zu tun. Vielmehr lässt sich der Schritt als ein pro forma Besuch bewerten. Dieser wurde gemeinsam mit dem am vierten Dezember gewählten neuen Präsidenten Usbekistans Schawkat Mirziyoyew abgehalten. Darüber hinaus besuchte der türkische Präsident das Grab des populären islamischen Gelehrten Imam Buchari.

Neben dem türkischen Präsidenten Erdogan sind auch der Generalstabschef Akar (Links) und Geheidienstchef Fidan (Rechts) zu finden. (Bildquelle: Turkish presidency)

Neben dem türkischen Präsidenten Erdogan sind auch der Generalstabschef Akar (Links) und Geheidienstchef Fidan (Rechts) zu finden. (Bildquelle: Turkish presidency)

Auf seinen Initiativbesuch in den zentralasiatischen Turkstaat nahm Erdogan ein ganzes Kontingent von hochrangigen Beamten mit. Unter den Beamten befanden sich die stellvertretenden Premierminister Veysi Kaynak und Tugrul Türkes, Außenminister Mevlüt Cavusoglu, Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci, Energieminister Berat Albayrak, Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya, TSK-Generalstabschef Hulusi Akar und Geheimdienstchef Hakan Fidan.

Bildquelle: Turkish presidency

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„Präsident Erdogan sagte, dass Usbekistan und die Türkei ihre bilateralen Beziehungen auf ein neues Level heben sollten. Er erinnerte, dass der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kürzlich Usbekistan besuchte und sich beide Seiten bei Gesprächen einigten, einen gemeinsamen Fahrplan zur Entwicklung der Beziehungen aufzusetzen. Cavusoglu machte bekannt, er hoffe, dass Usbekistan und Türkei schon bald die Arbeiten an diesem Dokument beenden“, berichtete das Nachrichtenportal Uzdaily.uz.

Bei einer im Fernsehen ausgestrahlten Rede begrüßte Mirziyoyew den Präsidenten der Türkei mit wegweisenden Worten:

„Willkommen Herr Erdogan in der Heimat ihrer Vorfahren – Usbekistan.“

In diesem Zusammenhang erinnerte der neue usbekische Präsident, dass die Türkei das erste Land war, das die Unabhängigkeit Usbekistans von der Sowjetunion anerkannte. Laut Mirziyoyew wird das zentralasiatische Turkvolk diese Würde niemals vergessen.

Aus dem ersten Staatsbesuch nach Jahren zwischen Türkei und Usbekistan gingen auch einige wenige handfeste Entwicklungen hervor. Türkische Unternehmen erhielten das Recht, in der Wirtschaftszone Urgut, etwa 90 Kilometer von Samarkand entfernt, zu investieren. In Kooperation mit usbekischen Unternehmen werden türkische Firmen vor Ort in den Nahrungsmittel- und Textilsektor mit einsteigen. Außerdem interessieren sich türkische Investoren für den Bau von Hotelanlagen in der Nähe einiger touristischer Hotspots in Usbekistan.

Mirziyoyew und Erdogan einigten sich darauf, eine zwischenstaatliche Konferenz in Taschkent Anfang 2017 anzuberaumen. Am Rande der Veranstaltung planen die Vertreter ein usbekisch-türkisches Wirtschaftsforum.

Der Außenhandelsumsatz der Türkei mit Usbekistan kursierte 2015 bei 1,2 Milliarden US-Dollar. Im zentralasiatischen Turkstaat operieren 450 türkische Firmen. Sie kreieren jährlich Exportgüter von 300 Millionen US-Dollar und geben rund 50,000 Usbeken Arbeitsplätze.

Beide Turk-Staatsführer waren sich einig, dass die Wirtschaftsleistung weit unter dem Möglichen liegen. Es existiere eine echte Chance, das Handelsvolumen „in den nächsten Jahren“ um das zwei- oder dreifache anzukurbeln.

Im Anschluss an den Staatsbesuch vermeldete Außenminister Cavusoglu, dass Ankara usbekischen Staatsbürgern das visumfreie Reisen in die Türkei wieder gewährt. Er hofft, dass Taschkent diese Geste erwidert.

Insbesondere die politische Opposition im Exil beobachtete den Staatsbesuch mit großer Aufmerksamkeit. Viele usbekische Exilpolitiker suchten in den letzten Jahren Zuflucht vor Verfolgung in der Türkei.

Im Gespräch mit „Eurasia Net“ gab sich der Exilpolitiker Polat Ahunow skeptisch über Ergebnisse hinsichtlich der usbekischen Opposition. Er sagte:

„Die usbekische Regierung hat große Anforderungen in Sachen muslimisches Leben. Viele Muslime werden kurzerhand des Extremismus beschuldigt. Deshalb suchen sie Zuflucht in der Türkei. Usbekistan will, dass sie en masse ausgeliefert werden. Ich denke nicht, dass die Türkei so weit gehen wird. Da gibt es noch die Frage um den populären Oppositionsführer Muhammad Solih, der von den usbekischen Behörden auch gesucht wird. Ich denke nicht, dass die Beziehungen so leicht zurückgesetzt werden können.“

Die politische Migrantin in die USA, Nigora Chidoyetowa, die angesichts des Todes des autoritären Präsidenten Kerimow schon bald in ihre Heimat zurückkehren könnte, vermutet gegenüber „Eurasia Net“, dass die usbekische Regierung ihr Interesse an Solih verloren hat. Solih war lediglich ein persönlicher Feind von Karimow.

Ein entscheidenderer Wendepunkt im Verhältnis zwischen den „Bruderstaaten“, Usbekistan und Türkei, scheinen die Ereignisse nach dem vereitelten Staatsputsch in der Türkei zu sein. Die messianische Bewegung des Imams, Fethullah Gülen, mit Sitz in den USA versuchte am 15. Juli, die türkische Regierung zu stürzen. Ihr wird nachgesagt, diese Pläne gemeinsam mit Unterstützung des US-Auslandsgeheimdienstes ausgearbeitet zu haben. Die Gülen-Bewegung ist schon seit Jahren in Usbekistan wegen fragwürdiger Praktiken und Beziehungen zum Westen in Verruf geraten. Taschkent verbot die Bewegung im eigenen Land. Die Interessen der Türkei und Usbekistans näherten sich in dieser Frage, was angesichts der vergangenen türkischen Haltung kurios wirkt, deutlich einander an.

„Was Erdogan derzeit wohl am meisten schätzt an Usbekistan, ist, dass das Land vor über einem Jahrzehnt begann, alle Schulen und Geschäfte von Gülen zu verbieten. Ich glaube nicht, dass es ein großes Geschacher zwischen beiden Staaten geben wird“, kommentierte Chidoyetowa.



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