Fokus Turkstaaten: Kriegsmaschine der Türkei baut eurasische Kooperation auf

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Das türkische Gendarmerie-Generalkommando wird ab 2018 öfter in den Schlagzeilen stehen. Es wird mit ambitionierten Plänen zur Sicherheitskoordinierung mit anderen eurasischen Polizeikräften vor allem Turkstaaten zu einem wichtigen Instrument der türkischen Außenpolitik.

Die Gendarmeriekräfte sind für die Strafverfolgung in ländlichen Gebieten zuständig, die etwa 65 % des Territoriums der Türkei ausmachen. Im November beschäftigte sie 180.000 Mitarbeiter. Etwa 60% des Personals sind Fachkräfte, darunter Offiziere, Unteroffiziere und Vertragsbedienstete, und 40% sind Wehrpflichtige.

Doch das Gendarmeriekommando, das mit seinen Angriffshubschraubern, schweren gepanzerten Fahrzeugen, bewaffneten Drohnen und kampferprobten Spezialeinsatzkommandos im Kampf gegen den Terror und die Grenzsicherung aktiv ist, erscheint eher wie eine Armee mit ernsthaften konventionellen militärischen Fähigkeiten als wie eine Landpolizei.

Diese Kriegsmaschinerie, die dem Innenministerium angegliedert ist, entwickelt sich zu einem wichtigen außenpolitischen Instrument. Das Gendarmeriekommando, das in enger Zusammenarbeit mit Italien und Frankreich bei der Ausbildung und bei gemeinsamen Übungen tätig war, führt auch in Mazedonien, Gambia und Somalia eigene Trainings- und Ausrüstungsprogramme durch. Jetzt blickt sie auf die asiatische Turkstaaten-Welt für 2018.

Türkische Medien berichten, dass das Kommando darauf abzielt, die Organisation der eurasischen Strafverfolgungsbehörden mit militärischem Status zu reaktivieren. Die Gruppe wird unter dem Akronym TAKM geführt, das sich aus den Namen ihrer Gründer zusammensetzt: Türkei, Aserbaidschan, Kirgisistan und Mongolei, vier türkischsprachige Länder. Die Gruppe wurde 2013 in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Länder zu stärken. Die Organisation ist jedoch aufgrund der Zurückhaltung der Mongolei nicht aktiv geworden.

Gemäß der TAKM-Charta könnte jedes eurasische Land mit Gendarmerie-Streitkräften die Mitgliedschaft beantragen, und Kasachstan hat die feste Absicht bekundet, sich der Organisation anzuschließen. Auch Russland verfolgt die Reaktivierungsbemühungen aufmerksam. 

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Die Türkei ist aktives Mitglied der europäischen und mediterranen Gendarmerien und Polizeikräfte mit militärischem Status (FIEP). Die Türkei hat auch einen Beobachterstatus in der European Gendarmerie Force (EGF), die nur europäische Länder abdeckt. Darüber hinaus gibt es regionale Organisationen afrikanischer Länder im Rahmen der Afrikanischen Union. TAKM plant, mit all diesen Gruppen zu konkurrieren und dabei eine eurasische Wendung zu nehmen. TAKM wird eine Präsidentschaft, ein ständiges Sekretariat und einen Generalrat von Direktoren/Kommandanten haben. Es wird über vier ständige Kommissionen verfügen: Organisation, Kriminalitätsbekämpfung, Zusammenarbeit in den Bereichen Personal und Ausbildung sowie Forschung und Entwicklung.

TAKM wird eine jährliche Ratssitzung mit Generalkommandanten in der Hauptstadt des Landes abhalten, das die Präsidentschaft in einer Amtszeit innehat. Das Leitbild der TAKM sieht eine enge Zusammenarbeit in vielen verschiedenen Bereichen vor, darunter die Bekämpfung des Terrors, die Intervention in Massenkonflikten und bei Flüchtlingsbewegungen, die Sicherung der Grenzen, die Unterstützung und Wahrung des Friedens, die Öffentlichkeitsarbeit, die Bekämpfung internationaler krimineller Netzwerke, die Durchführung krimineller und forensischer Ermittlungen, der Schutz der Umwelt und historischer Stätten, die Durchführung von Sondereinsätzen und die Bekämpfung der Cyberkriminalität.

Dieses neue Gremium wird es dem Kommando ermöglichen, eine unauffällige militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ohne Konflikte mit der NATO oder westlichen Verbündeten zu entwickeln, sagten Beamte.

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Nach dem gescheiterten Staatsstreich vom 15. Juli 2016 wurde die türkische Gendarmerie eiligst vom Einsatzbefehl des türkischen Generalstabs abgelöst. Es wurde dem Innenministerium mit all seinen Komponenten, einschließlich Personal, Geheimdienst, Operationen, Logistik und Ausbildungseinheiten, durch eine Notverordnung vom 27. Juli 2016 angeschlossen.

Die Gendarmerie, die im Ersten Weltkrieg und 1974 in Zypern gekämpft hat, ist die einzige Gendarmerietruppe mit konventioneller Kampferfahrung, verglichen mit etwa 50 ähnlichen Streitkräften im Ausland. Sie war auch an der türkischen Operation „Euphratschild“ beteiligt, die von August 2016 bis März 2017 in Syrien stattfand. Heute überwacht die Truppe das syrische Dreieck Dscharablus-al-Rai-al-Bab.



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