Usbekistan: Präsidentschaftswahlen im Dezember – Mirziyoyew bereits Gewinner?

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Nach dem Tod des Machthabers Islam Karimow hält Usbekistan am 4. Dezember dieses Jahr neue Präsidentschaftswahlen ab. Das hat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (CEC) Mirza-Ulugbek Abdusalomow am Freitag mitgeteilt.

Abdusalomow gab bekannt, dass der Wahlkampf am 9. September beginnen werde. Der Präsident des Landes, Islam Karimow, der für seinen harten Regierungsstil gegen politisch Andersdenkende bekannt war, ist am zweiten September verstorben. Karimow herrschte als einziger Präsident der Ex-Sowjetrepublik über 27 Jahre.

Der usbekische Premierminister Schawkat Mirziyoyew wurde am Donnerstag vom Senat und der Legislatur-Kammer zum Interimspräsidenten  ernannt. Der Präsident des zentralasiatischen Turkstaates lässt sich auf fün Jahre Wählen. In der Regel gelten die Wahlen im Land nicht als frei, sondern werden nach internen Machtkämpfen als Legitimierung gegenüber dem Volk lediglich öffentlich zelebriert.

Nichtsdestotrotz nehmen an den Wahlen vier Präsidentschaftskandidaten teil. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Mirziyoyew. Laut Experten ist er konservativ und führe einen ähnlich autokratischen Führungsstil wie Präsident Karimow. Bei seiner jüngsten Rede erklärte er, dass Usbekistan an seiner strikten Neutralität festhalten wolle. Taschkent werde unter seiner Regierung keinem militärischen Block beitreten. Tendenziell ist Mirziyoyew eher Russland als einen Garant für althergebrachte  Stabilität denn dem Westen zugeneigt.



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